Kabinett beschließt Errichtung “Stiftung für das sorbische Volk”

In der Sitzung vom 15.10.1996 hat das sächsische Kabinett dem Abschluß eines Staatsvertrages mit dem Land Brandenburg zur Errichtung einer rechtsfähigen “Stiftung für das sorbische Volk” zugestimmt. Damit wird das in der gemeinsamen Erklärung vom 19.10.1991 in Lohsa von Bund, Land Sachsen und Land Brandenburg formulierte Ziel umgesetzt. Gleichzeitig findet dadurch die Arbeit der bisher nicht rechtsfähigen Stiftung Anerkennung als ein wirksames Instrument zum Schutz, aber insbesondere zur Förderung der sorbischen Sprache, Kultur und Überlieferung.

An der Finanzierung dieser Stiftung beteiligen sich derzeit der Bund mit 50 %, die übrige Finanzierung bringen der Freistaat Sachsen zu zwei Dritteln und das Land Brandenburg zu einem Drittel auf. Dies soll auch künftig so sein. Damit die weitere Beteiligung des Bundes auch längerfristig gesichert ist, werden Sachsen und
Brandenburg ihre Bemühungen fortsetzen, die Verantwortung des Gesamtstaates für einen wirksamen Minderheitenschutz auch in einem mit dem Bund kurzfristig zu schließenden Finanzierungsabkommen festzuschreiben.

Mit der Errichtung der rechtsfähigen “Stiftung für das sorbische Volk” sowie dem Abschluß des Finanzierungsabkommens soll die Rechtsaufsicht über die Stiftung von der Sächsischen Staatskanzlei in das Sächsische Ministerium für Wissenschaft und Kunst übergehen. Gleichzeitig werden auch die Angelegenheiten der Sorben diesem Ministerium zugeordnet.
Quelle: Staatsregierung


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