Ausbeutung Lausitzer Bodenschätze unter panamaischer Flagge

Ralph Tomaš Kappler

„Angesichts reich sprudelnder Bodenschätze ist es eine sträfliche Mißachtung des Wählermandats, wenn die deutsche Politik weiter vorgaukelt, man sei angeblich noch auf den die Kulturlandschaften und sorbische Dörfer zerstörenden Kohlestromer Vattenfall angewiesen“, erklärt HALO Initiator Ralph Kappler. „Bei Unklarheiten über die Legitimität der Schürfrechtvergabe gehört dann auch mal der vom deutschen Innenminister mit heißer Nadel zusammengeflickte Einigungsvertrag auf den Runden Tisch.“

Solange sich aber das deutsche Innenministerium weiter als omnipotenter Demokratiestifter des kleinsten slawischen Volkes in derem seit über sechzehnhundert Jahren angestammten Heimatland aufplustert, wird es keine Vertragsfreiheit in der Lausitz geben. Denn selbst über 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung gibt es noch nicht einmal eine demokratisch legitimierte Vertretung der Sorben. Das ist ein klarer Verstoß gegen EU-Rechte, nicht trotz sondern auch gerade wegen des Engagements verschiedener deutscher Innenminister, ob sie nun Schäuble, Shily oder De Maizaire heißen. In einigen Staaten Afrikas, Asiens oder Lateinamerikas erfolgt die Profit maximierte Ausbeutung von Bodenschätzen nur unter signifikanten Demokratiedefiziten.

Schon im Mai 2002 hatte das HALO ENERGY Netzwerk den internationalen Medien Fokus auf die Lausitz gelenkt. Mit einem Empfang Sorbischer Vertreter in Buckingham Palace sowie einer Konferenz in der Foreign Press Association hatte HALO von London aus die erste CleanTech Kampagne für die Lausitz lanciert.

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  1. Maria

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